Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 05.05.2010 - 2 A 120/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
SächsRKG § 3 Abs. 1, § 3 Abs. 2
Reisekosten, Fürsorgepflicht, Verschulden - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Dienstreisenden gegenüber seinem Dienstherrn auf Erstattung weiterer, durch verspätetes Erscheinen am Schalter der Fluggesellschaft enstandener Reisekosten; Überprüfungspflicht eines Dienstherrn bzgl. einer Dienstreiseanordnung im Hinblick auf die ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SächsRKG § 3 Abs. 2; SächsRKG § 5 Abs. 1 S. 1, 4
Anspruch eines Dienstreisenden gegenüber seinem Dienstherrn auf Erstattung weiterer, durch verspätetes Erscheinen am Schalter der Fluggesellschaft enstandener Reisekosten; Überprüfungspflicht eines Dienstherrn bzgl. einer Dienstreiseanordnung im Hinblick auf die ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 17.01.2008 - 3 K 998/05
- OVG Sachsen, 05.05.2010 - 2 A 120/08
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 26.03.2007 - 1 BvR 2228/02
Staatliches Spielbankenmonopol in Bayern
Auszug aus OVG Sachsen, 05.05.2010 - 2 A 120/08
Ernstliche Zweifel in dem genannten Sinne sind deshalb anzunehmen, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so infrage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens zumindest als ungewiss erscheint (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 23.6.2000, NVwZ 2000, 1164; Kammerbeschl. v. 26.3.2007 - 1 BvR 2228/02 -, juris).
- OVG Sachsen, 07.06.2017 - 4 A 77/17
Schrottplatz; Lärm; Messung; Sachverständiger; Immission
11 Eine Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht kann nicht geltend gemacht werden, wenn ein anwaltlich vertretener Beteiligter von einem Beweisantrag abgesehen hat; etwas anderes kann nur dann gelten, wenn sich der Erstinstanz eine Beweisaufnahme offensichtlich aufdrängen musste (st. Rspr., vgl. SächsOVG, Beschl. v. 5. Mai 2010 - 2 A 120/08 -, juris Rn. 14 m. w. N.). - OVG Sachsen, 10.11.2010 - 2 A 746/08
Dienstunfähigkeit, Versetzung in den Ruhestand, Prognose
Etwas anderes gilt nur dann, wenn sich eine Beweiserhebung offensichtlich hätte aufdrängen müssen (…vgl. SächsOVG, Beschl. v. 20.11.2000 a. a. O.; Beschl. v. 5.5.2010 - 2 A 120/08 -, juris; st. Rspr.).Hier musste sich eine erneute Begutachtung der Klägerin dem Verwaltungsgericht nicht aufdrängen.